Leitsätze Eine ausgeprägte Teilhabebeeinträchtigung durch erhebliche Einschnitte in der Lebensführung im Sinne der VG, Teil B, Nr. 15.1 Abs. 4 ist nur unter strengen Voraussetzungen zu bejahen (Anschluss an BSG, Urteil vom 16.12.2014 – B…
Urteile - Schwerbehinderung
Bundessozialgericht Urteil vom 12.12.2024, B 9 SB 2/24 R Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 14. Februar 2024 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander außergerichtliche Kosten auch für…
Leitsätze Die Verwendung einer Insulinpumpe erfüllt ohne Zweifel das Kriterium eines erhöhten Therapieaufwandes vergleichbar mit der Gabe von mindestens vier Insulindosen und der selbständigen Variierung der Insulindosis in Abhängigkeit vom aktuellen Blutzucker. Eine Insulinpumpe gekoppelt…
Zur Beurteilung des Vorliegens einer ausgeprägten Teilhabebeeinträchtigung bedarf es einer Gesamtbetrachtung der Einschnitte, die den behinderten Menschen in allen Lebensbereichen beeinträchtigen. Ein eventuelles besonderes berufliches Betroffensein ist für den GdB irrelevant. Tenor…
Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand: Die Klägerin begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung (GdB) von 50. Die 1959 geborene Klägerin beantragte im Juni 1999…
Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts SachsenAnhalt vom 26. April 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Tatbestand Streitig ist, ob…
Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom 21. Februar 2012 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander auch für das Revisionsverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten. Tatbestand 1 Streitig ist, ob…
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, L 13 SB 15/08, Urteil vom 10.08.2011 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Potsdam vom 9. November 2007 geändert. Der Beklagte wird unter Abänderung des Bescheides vom 25. Oktober…
Landessozialgericht Mainz, L 4 SB 182/10, Urteil vom 25. Juli 2011 1. Die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Trier vom 23.07.2010 wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. 3.
Bundessozialgericht, B 9 SB 3/09 R , Urteil vom 02.12.2010 Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. August 2009 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an…