In dem Rechtsstreit .. / .. hat die 14. Kammer des Sozialgerichts Osnabrück auf die mündliche Verhandlung vom 16 November 2012 […] für Recht erkannt: Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 21. August…
Urteile - Krankenkasse
Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 20. Oktober 2010 aufgehoben und der Rechtsstreit zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand 1 Die Beteiligten streiten über…
Im Namen des Volkes Urteil 5 U 78/09 13 O 2924/08 Landgericht Oldenburg Verkündet am 21.04.2010 …, Justizsekretärin als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle In dem Rechtsstreit J… F… D…, …, Kläger, Berufungskläger…
Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Sozialgerichts Lübeck vom 29. Mai 2009 aufgehoben. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, vorläufig die Antragstellerin mit Insulin- reservoiren und Kathetern für ihre Insulinpumpe MiniMed Paradigm 522 bis…
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 4. April 2006 für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Hamburg vom 15. Dezember 2004 und des Sozialgerichts…
L e i t s a t z zum Beschluss des Ersten Senats vom 6. Dezember 2005 — 1 BvR 347/98 — Es ist mit den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung…
Tatbestand: Die Klägerin begehrt von der beklagten Pflegekasse für die Zeit ab 24.01.1997 Pflegegeld wegen häuslicher Pflege nach der Pflegestufe I. Die am 1994 geborene Klägerin leidet an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus, der erstmals im…
Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Februar 1998 .….…für Recht erkannt: Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 4. September 1997 wird zurückgewiesen. Kosten sind…