Tenor: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens. Die Kostenentscheidung ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe des beizutreibenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte vor…
Urteile
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 4. April 2006 für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Hamburg vom 15. Dezember 2004 und des Sozialgerichts…
L e i t s a t z zum Beschluss des Ersten Senats vom 6. Dezember 2005 — 1 BvR 347/98 — Es ist mit den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung…
Tatbestand Es ist streitig, ob dem Kläger zu 1. (im folgenden: der Kläger) Pflegegeld nach der Pflegestufe I und der Klägerin zu 2. (im folgenden: die Klägerin) Pflegegeld nach der Pflegestufe II zusteht. Der 1986…
Tatbestand: Die Klägerin begehrt von der beklagten Pflegekasse für die Zeit ab 24.01.1997 Pflegegeld wegen häuslicher Pflege nach der Pflegestufe I. Die am 1994 geborene Klägerin leidet an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus, der erstmals im…
Tatbestand Bei dem im Juli 1985 geborenen, bei der beklagten Pflegekasse familienversicherten Kläger wurde wegen einer Niereninsuffizienz seit dem 15. März 1996 eine Heimdialyse durchgeführt. Am 21. März 1996 beantragte er Pflegegeld aus der sozialen…
Der 3. Senat des Bundessozialgerichts hat auf die mündliche Verhandlung vom 19. Februar 1998 .….…für Recht erkannt: Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 4. September 1997 wird zurückgewiesen. Kosten sind…