Mein Mann ist seit vielen Jahren insu­lin­pflich­ti­ger Dia­be­ti­ker Typ 1, er hat vor 15 seinen Füh­rer­schein der Klasse 3 gemacht. Er musste damals ein ärzt­li­ches Gut­ach­ten einem Amts­arzt oder einem aus­ge­wie­se­nen Fach­arzt erbrin­gen; das Gut­ach­ten von seinem lang­jäh­ri­gen Haus­arzt wurde nicht aner­kannt.
Als Auf­la­ge zu seinem Füh­rer­schein machte man, dass er alle drei Jahre zu einer Nach­un­ter­su­chung bei einem spe­zi­el­len Fach­arzt geht. Wei­gert er sich, so so würde ihm die Fahr­erlaub­nis ent­zo­gen.

Frage: ist diese Auf­la­ge recht­mä­ßig?

Elke M, Lugau


Bei Neu­er­tei­lung einer Fahr­erlaub­nis soll­ten grund­sätz­lich keine der­ar­ti­gen Auf­la­gen mehr gemacht werden. Selbst­ver­ständ­lich darf und muss die Behör­de aber sicher­stel­len, dass die Eig­nung zur Füh­rung eines Kraft­fahr­zeu­ges vor­liegt:

Sofern daher berech­tig­te Zwei­fel der Behör­de an der kör­per­li­chen Eig­nung Ihres Mannes bestehen, sind die Auf­la­gen sicher­lich wohl ange­mes­sen und auch erfor­der­lich. Sofern jemand bis­lang unfall­frei gefah­ren ist und auch sei­tens des begut­ach­ten­den Arztes kei­ner­lei Ein­wen­dun­gen Ein­wen­dun­gen gegen die Fahr­taug­lich­keit bestehen, emp­fiehlt es sich, zunächst mit der Behör­de Kon­takt auf­zu­neh­men und dort im Gespräch zu ver­su­chen, die ent­spre­chen­de Auf­la­ge auf­he­ben zu lassen.

Sie können sich darauf beru­fen, dass nach der neuen EU-Fahr­erlaub­nis­ver­ord­nung grund­sätz­lich keine Auf­la­gen mehr erfor­der­lich sind, sofern sei­tens des Füh­rer­schein­in­ha­bers keine Zwei­fel an seiner kör­per­li­chen Leis­tungs­fä­hig­keit und Eig­nung zum Führen eines Kraft­fahr­zeu­ges bestehen.
Gleich­zei­tig soll­ten Sie der Behör­de deut­lich machen, dass diese kei­ner­lei Zwei­fel an der Eig­nung Ihres Mannes (mehr) zu haben braucht.

Grund­sätz­lich können Sie die Auf­la­ge auch recht­lich angrei­fen, wenn­gleich ich grund­sätz­lich zunächst hier­von abra­ten würde;
ein Streit mit der Füh­rer­schein­be­hör­de sollte mög­lichst ver­mie­den werden.

(Ver­öf­fent­licht im Dia­be­tes-Jour­nal (http://www.diabetes-journal.de)